Schwarz vor Grün, Vernunft vor Träumerei?

Für die Grünen wird es enger. Der Wahlkampf zeigt Zähne: Die Zahlen der Zustimmung sinken, die Union liegt wieder vor ihnen, bei der Kanzlerpräferenz schiebt sich Armin Laschet vor Annalena Baerbock. Und warum? Weil die Grünen, die hart mit Kritik an den Konkurrenten sind, selbst in die Kritik geraten, dabei aber offenkundig mit zweierlei Maß messen. Besonders bei sich selbst.Quelle: Tagesspiegel

Was hat man eigentlich erwartet von der Grünen "Sozialromatik"?

Die "kleinen" Ungereimtheiten und Unruhe stiftenten Aktionen der letzten Wochen seid der Bekanntgabe von Annalenaa Baerbock als Kanzlerkandidaten, haben ihre Spuren hinterlassen.

Der Baerbock Hype ist abgeflacht und hat der Realität der denkenden politischen Macht den Platz geräumt. Man kann eben kein Land mit 82 Millionen Bürgern mit grün-sozialromatischen Sprüchen und Argumenten führen, zumal Führen nicht dem Erfahrungspotential der designierten KAnzlerkandidatin entspricht.

Das Bündnis90 die Grünen haben mit der Nominierung einen Fehler gemacht, nicht nur die Beliebtheit der Kandidatin, auch die Beliebtheit der Partei wird Schaden nehmen. Doch der Stolz der Sonnenblumen verliebten und demokratisch Stuhlkreis-Orientierten Partei lässt keine Änderung der Nominierung zu. 

Zumal dies wohl eher der Rettungsring der Grünen wäre.

Mit der Gründung der Grünen hat man sich in Deutschland die Frage gestellt, "ist diese Partei überhaupt fähig demokratische Politik zu vermitteln". Heute fragt man sich ist diese Partei, die mittlerweile in einigen Bundesländern Regierungserfahrung sammeln konnte, "fähig mit einem solchen Vorstand zu überleben"?

Der 26. September 2021 wird zeigen wie weit der Leidensweg der Bündnis90 Grünen gegangen ist.

Nun auch Karl Lauterbach!

                                 Quelle: Amazon.de

Nein, Lauterbach der Corona-Moral-Apostel der Nation hat sich nicht infiziert. Wie auch, ein Mensch der von Kopf bis Fuß steril ist, hat dabei keinerlei Befürchtungen zu haben. 

Nein, Karl Lauterbach hat ebenso wie die Bündnis90 Grünen, Baerbock und Özdemir, versäumt seine Nebeneinnahmen an die Bundestagsverwaltung zu melden.

Da kann man nur sagen, Karlchen, dass war nicht in Ordnung. Gerade Du, der bisher in allen Aussagen zu Corona das Schwarze zuerst genannt hat, der Panikmacher der Nation, hast wohl vergessen zuerst einmal vor der eigenen Tür zu kehren? Oder kommt so langsam aber sicher eine altersbedingte Vergesslichkeit?

Aber genau so ist es mit unseren Moral-Aposteln und designierten Grünen Kanzlerkandidaten, erstmal abducken, vielleicht merkt es ja niemand und wenn man erwischt wird, gibt es ein selbstbefreiendes "sorry vergessen" und alles ist vergeben und wieder gut. Diese Möglichkeit sollte ins Strafgesetzbuch aufgenommen werden, dies würde die Gerichte immens entlasten. Besonders bei versuchter Steuerhinterziehung.

Ach ja, da ist ja noch die Frage offen, hat Karlchen eigentlich seine Nebeneinkünfte versteuert?

Nach den ersten Nachmeldungen von Nebeneinkünften der Politiker stellt sich nun die Frage, ob nun eine Lawine ins rollen gekommen ist und so manches Politikergewissen vor der Wahl ins zweifeln kommt?

Warten wir es ab, die nächsten werden kommen. 

Die Frage die jedoch im Raum steht, ist immer noch haben die korrupten CDU/CSU Abgeordneten die sich in der Maskenaffäre eine "goldene Nase" verdient haben, ihre Nebeneinkünfte an die Bundesverwaltung gemeldet, respektive versteuert. Auch hier wird wie so oft etwas totgeschwiegen, aber dies ist ja eine Grundlage unserer transparenten Parteien.

Hallo Herr Söder, was ist Alltagsantisemitismus?

 

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat ein härteres Vorgehen gegen Judenfeindlichkeit gefordert. "Antisemitismus - auch der Alltagsantisemitismus - ist ein schweres Vergehen. Da sollten wir auch mit höheren Strafen operieren", sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag).

Söder hält zudem eine "neue Integrationsidee" für notwendig. "Am Ende muss klar sein: Ob Christen, Muslime, Juden, Buddhisten, Hinduisten oder Atheisten - alle müssen sich als deutsche Staatsbürger fühlen und die Philosophie einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft leben." Quelle: Web.de Magazine

Der bayrische Ministerpräsident hat wieder ein neues Profilierungsthema gefunden. Nach der Niederlage gegen Laschet, der Widerstände des bayrischen Volkes gegen überzogene Coronamaßnahmen und dem Schweigen über die Korruption von CSU Abgeordneten in der Maskenaffäre hat Ministerpräsident Söder ein neues Betätigungsfeld gefunden. Den Antisemitismus, dies ist lobenswert, aber warum fordert Söder schon wieder höhere Strafen, warum setzt er nicht auf Prävention?

Ist es eigentlich immer notwendig, dass Herr Söder mit höheren Strafen politische Notwendigkeiten umsetzen will?  Zeugt dies von politischer Diplomatie oder einfach nur von der Unfähigkeit sich Gedanken über präventive Maßnahmen zu machen?

"Am Ende muss klar sein: Ob Christen, Muslime, Juden, Buddhisten, Hinduisten oder Atheisten - alle müssen sich als deutsche Staatsbürger fühlen und die Philosophie einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft leben." Hier hat Herr Söder wohl Recht, bis auf die Tatsache, dass es nicht nur um die freiheitlich-demokratische Gesellschaft, sondern in erster Linie auch darum, dass die aufgeführte Personengruppe, die freiheitlich-demokratische Grundordnung achtet und sich auch daran hält. Eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft ist durch die von der Regierung verursachte Spaltung der Gesellschaft nur noch schwer möglich.

§ 3 Abs. 3 des Grundgesetzes

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Somit gibt es eine entsprechende Gesetzeslage im Grundgesetz, obwohl mit der Aufrechterhaltung des Grundgesetzes, die Regierung durch diverse Einschränkungen (Covid 19) derzeit ein Problem hat.

Also Herr Söder, weniger Trommeln, mehr Denken wäre angebracht!

Ist es nun Steuerhinterziehung oder nicht Frau Baerbock?

Die designierte grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock versteuert die zuletzt öffentlich gewordenen Sonderzahlungen nach Angaben ihrer Partei. "Frau Baerbock zeigt diese Sonderzahlungen dem Finanzamt ordnungsgemäß an und versteuert sie", sagte eine Sprecherin am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Baerbock der Verwaltung des Bundestags Sonderzahlungen von mehr als 25.000 Euro nachgemeldet hat, die sie in den vergangenen Jahren als Bundesvorsitzende von ihrer eigenen Partei bekommen hatte. Den Großteil machte dabei Weihnachtsgeld aus. Darunter war aber auch eine coronabedingte Sonderzahlung aus dem Dezember 2020 in Höhe von 1500 Euro.  

Quelle: Spiegel

Wie Bündnis90 Die Grünen berichten "Frau Baerbock zeigt diese Sonderzahlungen dem Finanzamt ordnungsgemäß an und versteuert sie" 

Aber was ist bei einer um Jahre verspäteten Anmeldung ordnungsgemäß? Es kann doch lediglich die ordnungsgemäße Nutzung des Meldeformulars gemeint sein.

Wenn ein "Normalsterblicher Bundesbürger" bei der Steuererklärung etwas vergisst, so kann er dies selbstverständlich korrigieren und nachmelden. Doch wenn dazwischen Jahre ins Land gehen, bzw. durch den Druck der Öffentlichkeit das Versäumnis publik wird, kann man von wissentlicher Steuerhinterziehung sprechen.

Aber wen wundert das überhaupt, denken wir nur an Herrn Hofreiter, Bündnis90 Die Grünen, der erst durch die öffentlichen Medien davon erfahren haben will, dass er für seine Berliner Zweitwohnung auch Steuern bezahlen muss.

Diese Partei und ihre Führungsriege, wollen Deutschland regieren. Kann das sein?

Gibt es eigentlich noch ein Wertesystem in der Politik? Abgeordnete zeigen sich mit diversen Maskendeals als Korrupt, die designierte Kanzlerkandidatin meldet trotz Verpflichtung der Bundestagsverwaltung zu spät Nebeneinkünfte, jetzt stellt sich sogar heraus, dass diese Nebeneinkünfte nicht versteuert waren, demnach Steuerhinterziehung vorliegt.

Ich würde Frau Baerbock raten ihre Kanzlerkandidatur zurückzuziehen, denn der Vertrauensbonus, den sie für die Wahl benötigt, ist schon lange aufgebraucht. Mittlerweile Schaden die "Böcke", welche Frau Baerbock schießt bereits der Partei.

Wobei sich die Frage stellt, was nutzt eine Kanzlerkandidatin, wenn diese die Umfragewerte vernichtet.

Das nächste mathematische Meisterstück von Jens Spahn!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Inzidenz in der Corona-Pandemie auf unter 20 drücken, damit es im Sommer weitreichende Öffnungen geben kann. Außerdem ruft er dazu auf, Biontech-Impfdosen für Schüler zu reservieren.

Quelle: Die Welt 

Sind wir in Deutschland eigentlich an der Leine von Jens Spahn?

Das vom Bundestag verabschiedete Infektionsschutzgesetz hat klar definierte Stufen der Lockerungen in Covid19-Fällen diese waren 150, 100, 50 und 35. Nun verspricht Jens Spahn Lockerungen bei einer Inzidenz von 20.

Manchmal fragt man sich, kennt der Bundesgesundheitsminister nicht die Gesetze an denen er maßgeblich beteiligt war, oder versucht er auszutesten, wie weit er die Deutsche Corona Willkür noch treiben kann.

Auf Rügen ist die Inzidenz auf 17,2 doch die Innengastronomie bleibt über Pfingsten geschlossen! Weiß Herr Spahn eigentlich noch, was innerhalb seines Verantwortungsbereiches passiert?

Wir sollten uns nicht länger von einem Bankkaufmann mit einer offensichtlichen Rechenschwäche auf der Nase herumtanzen lassen.

Der Tag der Abrechnung ist der 26.09.2021 (Bundestagswahl).

Wenig Verständnis zeigte der Gesundheitsminister für die Kritik der Ärztefunktionäre an der Aufhebung der Impfpriorisierung: „Dieselben, die vor vier Wochen gesagt haben, die Priorisierung sei Impfbürokratie und müsse weg, kritisieren jetzt die Aufhebung. Das passt nicht zusammen.“

Doch Jens Spahn, das Wunderkind der Deutschen Impfstofflogistik verschweigt dabei, dass er die Impfpriorisierung aufgehoben hat, dies jedoch 2. Impfungen verzögert, da die Ärzte nach der Methode "first in, first out" impfen, doch der dazu notwendige Impfstoff fehlt. 

Jens Spahn ist überfordert und fühlt sich in der Rolle des Bundesgesundheitsministers wohl, da es Menschen gibt, die ihm bei der Bundespressekonferenz Achtung entgegen bringen, und dabei wissentlich unterdrücken, dass das Corona Chaos in Deutschland durch genau diese Person ausgelöst wurde. Wieder ein Beispiel für die Fähigkeiten der von Klaus Schwab (WEF) hochgelobten "Jungen Elite".